StephanChristSprecher für Mobilität, Verkehr
und maritime Wirtschaft

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Mai-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es darum, die Ernährungssicherheit in Niedersachsen zu stärken, den Schwimmunterricht an Grundschulen besser abzusichern und…

Die Unterweser ist eine ökologisch wertvolle Region, die jetzt schon durch Aus- und Umbauten zur Schifffahrt beeinträchtigt ist. Eine Vertiefung der Unterweser würde wertvolle Flachwasserlebensräume zerstören und zu einer Verlandung von Nebenarmen führen.

Neben der Modernisierung der Hafeninfrastruktur müssen auch Hinterlandanbindungen, Digitalisierung und Fachkräfteentwicklung gestärkt werden. Gleichzeitig spielen die Häfen eine Schlüsselrolle für die Energiewende und die Versorgungssicherheit.

Es bringt uns in Niedersachsen und Deutschland nicht voran, vor allem aufzuzählen, was angeblich nicht geht. In Sachen Bahn ist jetzt der Moment, Verantwortung zu übernehmen und sich konstruktiv in die parlamentarische Befassung einzubringen.

Es widerspricht unserem Ziel der Vision Zero, dass im vergangenen Jahr mehr Verkehrstote auf Niedersachsens Straßen zu betrauern waren als im Jahr davor. Die meisten dieser tödlichen Unfälle sind auf menschliches Fehlverhalten zurückzuführen.

Mit dem Landesbauprogramm 2026 wird Niedersachsen 26,5 Millionen Euro für den Neubau von 13 Radwegen, drei Bürgerradwegen und der Sanierung von 130 Kilometer Radwegen an Landesstraßen zur Verfügung stellen.

Das Szenario des VDV für eine Modernisierung bis 2040 sieht einen Fördermittelzuwachs von jährlich 105 Millionen Euro vor. Das ist das absolute Minimum, um Angebot und Substanz im niedersächsischen Nahverkehr zu erhalten und notwendige Modernisierungen durchzuführen.

Mit Rekordinvestitionen von insgesamt 170 Millionen Euro konzentriert sich das Land klar auf den Erhalt der bestehenden Infrastruktur und sorgt gleichzeitig für sichere und vor allem verlässliche Mobilität für alle. Besonders der Radverkehr profitiert: Allein 26,5…

Die von der Bahn vorgestellten Pläne sind ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einer verlässlichen und auskömmlichen Infrastruktur. Unabdingbar ist bei weiteren Schritten, dass die Bevölkerung beteiligt wird, damit wir zu einer möglichst breit getragenen Lösung kommen.…